Mobilitätsmasterplan steht auf dünnen Beinen

Ohne Eigenmittel droht Oberhausen die Chance auf eine Wende zur emissionsfreien Mobilität zu verschlafen.

Oberhausen will einen Masterplan zur emissionsfreien Mobilität entwickeln, in der vergangenen Woche habe sich die Stadt bereits beim Bund um Fördermittel beworben, erklärte Oberbürgermeister Daniel Schranz am Montag der Lokalredaktion der NRZ. Das ist mehrfach überraschend. Man „will“ einen Masterplan entwickeln, hat sich aber andererseits „bereits“ um Mittel beworben. Nur womit? Denn in den Gremien des Rates sind Maßnahmen für eine solche Bewerbung nicht besprochen worden. Auch im Rat am vergangenen Montag findet man dazu keinen Beschluss, und auch keine Information darüber.

Ganz anders in der Nachbarstadt Mülheim, wo über einen Maßnahmenkatalog für die Bewerbung um die Diesel-Fördermittel im Umweltausschuss und anderen Gremien bereits im November informiert wurde. Dagegen erscheint die hiesige Stadtverwaltung unter dem „neuen“ Verwaltungschef Schranz eigenartig intransparent.

Ein weiterer Haken: OB Schranz äußert in den Medien (NRZ, „Milliarden gegen Fahrverbote“, 29.11.17): „Problematisch kann es für Oberhausen werden, die notwendigen Eigenmittel aufzubringen. ‚Wir müssen sehen, was wir davon aus dem städtischen Haushalt finanzieren können‘.“

Im Haushalt der Stadt ist folglich kein Eigenanteil für Fördermittel des Dieselgipfels eingestellt worden. Wie und ob Oberhausen vom Gipfel profitieren wird, ist selbst für den Oberbürgermeister fraglich. Das ist unverständlich, denn wir haben den OB und auch die politischen Parteien bereits vor einigen Wochen über diese Problematik informiert und die Bitte ausgesprochen, wenigstens 100 000 Euro im Haushalt dafür zu verankern. Eine Reaktion dazu gab es weder vom Oberbürgermeister noch von den informierten Parteien. Klar ist: Man hat dies versäumt, und muss die am Montag gefeierte „schwarze Null“ des Kämmerers schon am Dienstag infrage stellen.

Was ist schlimmer: Ein Haushalt, der keine 24 Stunden überlebt, oder eine Verwaltung, mit neuer Dezernatsstelle für die Akquise von Fördermitteln, die aber die Grundlage der zu erwartenden Eigenanteile verschnarcht? Böse könnte man vermuten: Die Stadt plant schon heute insgeheim mit massiven „Außerplanmäßigen Ausgaben“.

Ein planvolles Vorgehen, um die notwendige Wende in der Mobilität zu gestalten, ist nicht erkennbar. Dies soll keine Bürgerschelte sein, wir meinen aber, dass ein Umdenken eintreten muss. Gerade weil der Verkehr, die Gesundheit der Bürger in der Stadt belastet, hat die Stadt eine besondere Verantwortung zu handeln und die Bürger ein Anrecht auf Informationen zu den notwendigen Planungen.

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