Haushalt 2018: Fahrradkultur benötigt ein Budget

Impulswerkstatt bittet Politik, Etat in den Haushalt einzustellen um eine Millionen Euro Fördermittel für Radinfrastruktur zu erzielen. Oberhausen hat gute Chancen, als stark Stickstoff-belastete Region von Fördertöpfen in Bund und Land zu profitieren.

„Wenn wir die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer in Oberhausen ernsthaft umsetzen wollen, dann benötigen wir dafür auch ein Budget im Haushalt“, sagt Manuela Kaiser, Sprecherin der Impulswerkstatt Oberhausen (IWO). Mit diesem Anliegen hat die Oberhausener Bürgergruppe nun die Politik gebeten, ein Budget von wenigstens 100 000 Euro für die Stärkung des Fahrradverkehrs in den aktuellen Haushalt 2018 einzustellen. Kaiser: „Mit diesem Betrag kann man zumindest den Eigenanteil stemmen, um bei Bund und Land Fördermittel für die Entwicklung des Radwegenetzes zu erhalten.“ Eine Millionen Euro könnte Oberhausen damit beantragen – das Zehnfache des Eigenanteils.

Aktuell kein Ansatz für Radwegenetzplanung im Haushalt 2018

Am Montag (27.11.) wird im Rat über den Haushalt der Stadt debattiert. „Im Haushalt konnten wir allerdings keinen Ansatz erkennen, der eine Planbarkeit der Radwegenetze zulassen würde“, erläutert IWO-Mitglied Karl Van den Mond und erinnert daran, dass die Politik im Hauptausschuss im vergangenen September dem Bürgerantrag für einen eigenständigen Fachbereich „Fahrrad- und Radverkehrsförderung“ mit einem eigenen Budget für den Erhalt und die Weiterentwicklung des kommunalen Radwegenetzes einstimmig zugestimmt hat. Ein entsprechender Antrag der IWO an den OB Anfang November konnte aus Fristgründen erst in den Hauptausschuss im Dezember eingebracht werden, dann wäre der Haushalt aber schon beschlossen.

Karlsruhe investiert jährlich gut eine Millionen Euro in Radwegenetz

Die IWO plädiert dafür, den zukünftigen Fachbereich die Höhe des Budgets selbst berechnen zu lassen, „die Fahrradstadt Karlsruhe etwa gibt jährlich 150 000 Euro für Öffentlichkeitsarbeit, Gutachten, Zählungen usw. aus sowie gut eine Millionen Euro für den Bau und den Unterhalt der Radinfrastruktur“, sagt Van den Mond. Der geforderte Fachbereich ist noch nicht umgesetzt, für 2018 erwartet die IWO jedoch Mittel aus dem Diesel-Gipfel und anderen Quellen. „Oberhausen hat bei der Bewerbung dafür gute Chancen, denn unsere Stadt gehört zu den 28 bundesweiten Regionen, die von besonders hohen Stickstoff-Belastungen betroffen sind. Der Bund hat angekündigt, dort eine Milliarde Euro für nachhaltige Mobilität zu investieren.“ Die von der IWO vorgeschlagene Summe für den Haushalt 2018 kann über Fördermittel eine ähnliche Größenordnung wie Karlsruhe erreichen.

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